Jahresrückblick 2022
Bericht der SPD-Gemeinderatsfraktion
2021 mussten wir zurückblicken auf ein ein Jahr, das in fast allen Bereichen durch Maßnahmen zum Schutz vor den Coronaviren, vor Covid 19, eingeschränkt und im öffentlichen und privaten Bereich weit von der Normalität entfernt war. Im Vergleich dazu brachte uns 2022 zwar noch nicht die früher gewohnte Lebensweise zurück, aber fraglos eine gewisse Entspannung, gewiss ein Erfolg jener Maßnahmen und der immer breiter gestreuten Impfungen..
Dennoch gab es angesichts neuer Bedrohungen kein Aufatmen. Der Überfall Russlands auf die Ukraine und damit ein nicht für möglich gehaltener erbitterter Krieg in Europa hat schwere Folgen für den ganzen Kontinent und damit für Deutschland. Energie in fast jeder Form wurde immer teurer und ist für manche kaum noch bezahlbar. Immerhin ist staatliche Hilfe in Aussicht gestellt. Wie wird unsere Gemeinde – der Bereich unserer Verantwortung – mit dieser Situation fertig werden? Diese Frage stellt sich am Jahresende. Klar ist, dass auf Jahre hinaus weitgehend nur die Pflichtaufgaben geschultert werden können – mit einer Ausnahme, wie wir hoffen: Das Hallenbad, ein fast schon exklusives Angebot an die Bürgerschaft vor allem von Altbach und ganz besonders an die Schülerschaft der Altbacher Grundschule.
Der allgemeinen Lage folgend ziehen sich unsere pflichtgemäß zu lösenden Aufgaben länger hin als früher. Da ist dieKindergartensituation zu nennen. Im Januar hat sich der Gemeinderat in einer Klausur mit dem Thema „So geht Kita“ (so formuliert man das heute) befasst und Anregungen für den Umbau der Alten Schule zu einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergärten und 2 Krippen bekommen. 2025 soll dort das neue Leben einziehen. Bis dahin hilft uns das tolle interkommunale Projekt über die Runden: Altbacher Kinder werden im neuen Kinderhaus „Himmelblau“ i.nDeizisau betreut. Wer die Bürgerversammlung am 10. November besucht hat, konnte dort Einblick in die weit fortgeschrittene Planung für den Schulumbau nehmen. Ein Wermutstrpfen bleibt leider: Dem Fachkräftemangel geschuldet mussten die Betreuungszeiten zu unserem Bedauern eingeschränkt werden.
News
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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