Jahresrückblick 2022
Bericht der SPD-Gemeinderatsfraktion
2021 mussten wir zurückblicken auf ein ein Jahr, das in fast allen Bereichen durch Maßnahmen zum Schutz vor den Coronaviren, vor Covid 19, eingeschränkt und im öffentlichen und privaten Bereich weit von der Normalität entfernt war. Im Vergleich dazu brachte uns 2022 zwar noch nicht die früher gewohnte Lebensweise zurück, aber fraglos eine gewisse Entspannung, gewiss ein Erfolg jener Maßnahmen und der immer breiter gestreuten Impfungen..
Dennoch gab es angesichts neuer Bedrohungen kein Aufatmen. Der Überfall Russlands auf die Ukraine und damit ein nicht für möglich gehaltener erbitterter Krieg in Europa hat schwere Folgen für den ganzen Kontinent und damit für Deutschland. Energie in fast jeder Form wurde immer teurer und ist für manche kaum noch bezahlbar. Immerhin ist staatliche Hilfe in Aussicht gestellt. Wie wird unsere Gemeinde – der Bereich unserer Verantwortung – mit dieser Situation fertig werden? Diese Frage stellt sich am Jahresende. Klar ist, dass auf Jahre hinaus weitgehend nur die Pflichtaufgaben geschultert werden können – mit einer Ausnahme, wie wir hoffen: Das Hallenbad, ein fast schon exklusives Angebot an die Bürgerschaft vor allem von Altbach und ganz besonders an die Schülerschaft der Altbacher Grundschule.
Der allgemeinen Lage folgend ziehen sich unsere pflichtgemäß zu lösenden Aufgaben länger hin als früher. Da ist dieKindergartensituation zu nennen. Im Januar hat sich der Gemeinderat in einer Klausur mit dem Thema „So geht Kita“ (so formuliert man das heute) befasst und Anregungen für den Umbau der Alten Schule zu einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergärten und 2 Krippen bekommen. 2025 soll dort das neue Leben einziehen. Bis dahin hilft uns das tolle interkommunale Projekt über die Runden: Altbacher Kinder werden im neuen Kinderhaus „Himmelblau“ i.nDeizisau betreut. Wer die Bürgerversammlung am 10. November besucht hat, konnte dort Einblick in die weit fortgeschrittene Planung für den Schulumbau nehmen. Ein Wermutstrpfen bleibt leider: Dem Fachkräftemangel geschuldet mussten die Betreuungszeiten zu unserem Bedauern eingeschränkt werden.
Termine
11.10.2023, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr 120 Jahre SPD OV Altbach
Wir feiern unser Jubiläum. Details folgen.
News
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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