Stellungnahme der SPD zum Haushalt 2020
Freiwilligenleistung / Zukunft
Zu dieser Substanz rechnen wir das Hallenbad. Diese Einrichtung der Gemeinde ist eine bedeutende Freiwilligkeitsleistung mit der Altbach seinen Bürgerinnen und Bürgern mehr bietet. Ein Hallenbad stellt in unseren Augen indes objektiv keinen Luxus dar, sondern ist für einen Schulstandort unabdingbar. Wenn auch das ordentliche Ergebnis bei einem Minus von 378.800 € liegt, so ist doch zu bedenken, dass bei einer Schließung die Investitionen der letzten Jahre von über 1 Mio € verloren wären, vor allem aber, dass, anders als in zunehmend mehr Gemeinden, alle Altbacher Kinder hier schwimmen lernen können. Auch der Gesundheit aller anderen Badbesucher täte man keinen guten Dienst. Wir meinen, die finanzielle Belastung ist und bleibt vertretbar.
Nicht berücksichtigt in diesem Haushalt ist die Zukunft des alten Rathauses des Schlössles, die uns in diesem Jahr aber auch noch beschäftigen wird. Bevor aber eine Entscheidung über das alte Rathaus getroffen wird, müssen die Interessen der Bürger berücksichtigt werden. Ebenfalls nicht berücksichtigt sind die Zukunftsaufgaben der Digitalisierung in der Gemeinde, weder der „Digitalpakt Schule“ noch in Bezug auf die Digitalisierung der Arbeit unseres Gremiums. Hier hoffen wir aber auf entsprechende Vorbereitungen durch die Verwaltung. Nicht berücksichtigt ist bisher ebenfalls noch nicht das Thema E-Mobilität. Auch hier hoffen wir auf die Diskussion, Fördermittel und Beratung im Gremium.
Eine Freiwilligkeitsleistung, die sich selber trägt, ist unsere Sozialstation und sie soll auch in Zukunft weiter Teil des Haushalts der Gemeinde Altbach sein.
Unsere Fraktion wünscht sich für das Jahr 2020 eine Einwohnerversammlung unter aktiver Beteiligung vieler Bürger. Klimaschutz in unserer Gemeinde sollte hierbei auch Thema sein. Unterstützung findet die Gemeinde hier nicht nur beim Landkreis sondern auch beim Gemeindetag.
Mit diesem Haushalt wird in Altbach im Jahr 2020 einiges in Angriff genommen, es könnte natürlich noch mehr sein, aber sowohl die Verwaltung als auch der Gemeinderat werden die Projekte nacheinander abarbeiten.
Zu guter letzt gilt der Dank an dieser Stelle der Gemeindeverwaltung für das Erstellen des Haushalts, allen voran Herrn BM Funk und Frau Stollsteimer, der Dank gilt aber auch allen Steuerzahlern, damit meine ich alle Altbacher, die Steuern in diesen Haushalt zahlen.
Andrea Barth, Dr. Achim Weber, Jochen Beutel, Wolfgang Sperling, Wilfried Schieche und Salwa Achaboun (SPD-Fraktion)
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