Stellungnahme der SPD zum Haushalt 2020

Finanzen

erwartungsgemäß ein problematischer Haushalt, der die Investitionsmöglichkeiten der Gemeinde auf das Notwendige im Pflichtbereich beschränkt und keinen Spielraum für Wünschenswertes lässt. Der Ergebnishaushalt, der Aufwendungen und Erträge sowie den Ressourcenverbrauch umfasst und damit die Vermögensänderung der Gemeinde schließt mit einem Minus von 1.087.400 €. Da spendet auch der Finanzhaushalt mit einem positiven Ergebnis von 177.800 € wenig Trost.

 

Um dies richtig einzuordnen, muss man die Ausführungen der Kämmerin auf S. 26 heranziehen. Der Fehlbetrag im Ergebnishaushalt von 1.087.400 € liegt unter den Abschreibungen von 1.461.400 €. Zitat: „Allerdings kann nur ein verschwindend geringer Teil der Abschreibungen erwirtschaftet werden. Die Abschreibungen allein verursachen den Fehlbetrag nicht. Vielmehr kommen mehrere Faktoren zusammen. Die geringen Zuweisungen aus dem FAG (Finanzausgleich) durch das gute Steuerergebnis 2018 und gedämpfte Wachstumserwartungen der deutschen Wirtschaft sind ein Teil. Deutlich gestiegene Aufwendungen für Unterhaltung, Bewirtschaftung und besonders bei den Transferaufwendungen sind der andere Teil.“

Jetzt Mitglied werden

News

21.06.2021 19:59 DAS SOCIAL-MEDIA-BRIEFING AUS DEM WILLY-BRANDT-HAUS – DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 25
Jeden Montag verschickt die Leiterin der Digitalen Kanäle, Carline Mohr, ein persönliches Mailing für all die Menschen da draußen, die nicht 24/7 auf Facebook & Co. unterwegs sind und dennoch nichts verpassen wollen. Darin: jeweils die Netz-Highlights der letzten Woche. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/06/2021/

21.06.2021 19:55 1von400Tausend werden
#1VON400TAUSEND Warum eigentlich SPD? Warum Sozialdemokratie? Die Antworten auf diese Frage sind bunt. Sie sind laut und trotzig, sie sind stolz und liebevoll. Wir sind rund 400.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Und jede*r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem Projekt #1von400Tausend. Zum Beispiel haben wir mit Olga gesprochen.

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

Ein Service von websozis.info