Anträge
Stellungnahme zur Ablehnung des Antrages
Am 11.09.2019 hat In Altbach ein Zweifamilienhaus in der Bachstrasse gebrannt. Und Dank vieler Schutzengel ist dieser Brand ohne Verletzte geblieben. Dank vieler Schutzengel – damit meine ich u.a. die Bürgerin, die den Brand gemeldet hat und vor allem meine ich damit die Einsatzkräfte, die Feuerwehrmänner und Frauen, die größtmöglichen Schaden verhindert haben.
Der Gemeindeverwaltung und uns Gemeinderäten ist seit Jahren klar, daß die Sanierung des Feuerwehrmagazins anstehen wird, damit dieses Gebäude auf den erforderlichen technischen und energetischen Stand gebracht wird. Dies kann auf unserer Homepage bereits zum Feuerwehrbedarfsplan 2015 nachgelesen werden. Wir wollen mit unserem jetzigen Antrag, die konkrete Planung in Gang setzen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die SPD Fraktion geht bei ihrem Antrag davon aus, daß dies in unserem aller Sinne am Ratstisch ist – da eine Diskussion über die Finanzierung bzw. Umsetzung dieser Maßnahme erst geführt werden kann, nachdem eine fachkundige Planung vorliegt.
Unserem Antrag ist die Mehrheit des Gremiums leider in der letzten Sitzung nicht gefolgt.
Termine
21.04.2024, 11:00 Uhr - 13:00 Uhr Europa der Kommunen mit Nicolas Fink
Gemeinsam mit den SPD OVs aus Altbach, Plochingen und Wernau veranstaltet der OV Reichenbach in der Brühlhalle ei …
27.04.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr 59. Altbacher Warentauschtag
Gut erhaltene Sachen und Gegenstände suchen neue Besitzer. Der Warentauschtag dient nicht als Mülleimer!
…
17.05.2024, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Kenner Trinken Württemberger
Gemeinsam mit den SPD OVs aus Plochingen, Reichenbach und Wernau veranstaltet der OV Altbach in der Gemeindehalle …
News
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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