Unsere Fraktion möchte die Gemeinde bei den Themen Kinderbetreuung, Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Sozialem Miteinander gut aufgestellt sehen! Hieran arbeiten wir als Fraktion gemeinsam mit dem Gremium und der Verwaltung.
Wir sind deshalb gespannt wie in naher Zukunft Vorschläge für eine weitere Digitalisierung rund ums Rathaus ihren Weg ins Gremium finden. Damit Altbach noch zügiger an das schnelle Internet angeschlossen wird, geht das Land hoffentlich auch zugunsten unserer Gemeinde in die Offensive, so dass wir von den neu erhöhten Förderpauschalen profitieren können.
Investitionen in den Klimaschutz sind in diesem Haushalt nicht unmittelbar erkennbar, sie fallen aber an, beispielsweise durch eine Photovoltaikanlage beim Feuerwehrgerätehaus (aber erst wirksam in den Jahren 2024 ff). Weitere Photovoltaikanlagen gilt es aber zu planen. Wir möchten die Verwaltung auffordern, zu prüfen, wo an welchem kommunalen Gebäude hier sinnvollerweise investiert werden kann mit Hilfe von Zuschussprogrammen des Landes oder des Bundes. Klimaschutzinvestitionen sollen im nächsten Haushalt zahlreicher werden! Wir wünschen die Prüfung der Anschaffung von stromsparenden und tierschutzkonformen LED-Lampen, wo es im Ort möglich und sinnvoll ist. In den kommenden Haushalten werden wir ebenfalls die Klimawandelfolgekosten berücksichtigen müssen. Dazu gehören beispielsweise Maßnahmen für innerörtlichem Hochwasserschutz und Handlungsoptionen für lange Trockenperioden bzw. Hitzewellen.
Soziales und gutes Miteinander ist das, was unserer Fraktion besonders wichtig ist. Und das wird in Altbach gelebt. Hiervon konnten wir im letzten Jahr viel sehen und spüren.
Zu nennen ist etwa die Aktion Altbacher für Altbacher der AGAV, die Testaktionen im Bürgerzentrum durch das DRK und die Impfaktion in der Sporthalle. Sie wurde vom Rathaus vorbildlich organisiert und von unserer Freiwilligen Feuerwehr und dem DRK unterstützt. Dank hier an die Feuerwehrleute und Helfer des DRK Altbach, die im Übrigen schwierige Einsätze auch im letzten Jahr toll meisterten. Der Dank unserer Fraktion geht an alle Altbacher im Einsatz für Altbacher, insbesondere in den Vereinen und anderen Organisationen, und für den von ihnen geleisteten ehrenamtlichen Einsatz.
Die Anteilnahme der Altbacher und der Zusammenhalt bei uns im Ort ist auch angesichts der Ukraine-Krise spürbar. Die ersten Flüchtlinge aus der Ukraine sind bei uns im Ort angekommen und viele Altbacher Bürger sind hier vorbildlich engagiert. Danke allen, die Ankommende unterstützen. Das Jahr 2022 wird uns allen hier viel abverlangen. Bitte unterstützen Sie die Hilfe für ukrainische Flüchtlinge, falls möglich sogar mit einem Wohnungsangebot, wenn Sie über ungenutzten Wohnraum verfügen. Ein Dank gilt an dieser Stelle der Evangelischen Kirchengemeinde für das von ihr organisierte ökumenische Friedensgebet, das auch für weitere Montage in der Christuskirche geplant ist. Hier kann von allen Altbachern ein Zeichen der Solidarität und des Friedens mit den vom Angriffskrieg betroffenen Menschen gesetzt werden.
Das bürgerschaftliche Engagement in Altbach kann dann auch Thema einer Einwohnerversammlung, die ebenfalls hoffentlich bald terminiert werden kann, sein.
Abschließend danken wir allen Mitarbeitern der Gemeinde für die geleistete Arbeit und für das Erstellen dieses sehr vorsichtigen konservativen Haushalts, hier insbesondere Frau Stollsteimer und ihrem Team.
Wir danken allen Altbacher Steuer- und Abgabenzahlern, die diese ambitionierten Aufgaben unterstützen. Sie mögen unser gemeinsames Bemühen um einen soliden und trotz aller Probleme zukunftsorientierten Haushaltsplan würdigen. Unsere Fraktion stimmt dem Haushaltsplan für 2022 zu.
SPD-Fraktion:
Andrea Barth, Dr. Achim Weber, Salwa Achahboun, Jochen Beutel,
Wilfried Schieche, Wolfgang Sperling
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
02.06.2025 20:20 Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen
Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen. „Es ist ein starkes Signal, dass Bundesfinanzminister Klingbeil nun sehr zügig erste Vorschläge vorgelegt hat, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen.… Wiebke Esdar zu Steuerentlastungen für Unternehmen weiterlesen
25.05.2025 16:58 Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen
Handelskonflikt verhindern Die angekündigten Zölle der Trump-Regierung auf EU-Exportgüter könnten auf beiden Seiten des Atlantiks Unternehmen und Verbraucher schwer belasten. Daher sollte die deutsche und europäische Politik alles daran setzen eine Zollspirale abzuwenden, sagt Armand Zorn. „Es ist sehr bedauerlich, dass die Trump-Regierung umfassende Zölle auf EU-Exportgüter angekündigt hat. Die negativen Folgen dieser Zölle würden… Armand Zorn (SPD) zu angekündigten US-Zöllen weiterlesen
25.05.2025 12:58 Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist die neue Fraktionsvizin Siemtje Möller zu Gast. Sie spricht über die aktuelle Lage in Gaza und in der Ukraine, die neue verteidigungspolitische Rolle Deutschlands – und erklärt, ob die USA noch unsere Freunde sind. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können Sie daraus zitieren… Siemtje Möller im Podcast „Lage der Fraktion“ zur aktuellen Lage in Gaza und der Ukraine weiterlesen
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