Kommunalpolitik Altbach

Veröffentlicht am 15.07.2016 in Kommunalpolitik
rathaus

Unsere Aktivitäten für die Gemeinde Altbach, Persönlich engagiert

Die SPD-Altbach in der Kommunalpolitik

2015 Anträge, Stellungnahmen 

 

GR-Sitzung von 3. 3. 2015:

Heavy Metal in der Gemeindehalle

Wir haben kritisiert, dass für eine nicht nur aus unserer Sicht fragwürdige Musikveranstaltung
- mit mehreren gegenüber Christen aggressiven und blasphemischen Titeln und Gruppen
– nicht nur die Gemeindehalle vermietet, sondern auch Plakatflächen der Gemeinde zur Verfügung gestellt wurden. Offenbar war man sich über den Charakter der Veranstaltung nicht im Klaren.
Wir erwarten, dass künftig im Vorfeld kritischer recherchiert und ggf. kein Mietvertrag abgeschlossen wird.Wir begrüßen es, dass auch die Evangelische Kirche Altbach eine ähnliche Haltung eingenommen hat.

 

GR Sitzung von 5. 5. 2015:

Zukunft der Grundschule Altbach

Wir haben mit Interesse den Bericht des Schulleiters über die Aktivitäten der letzten eineinhalb Jahrezur Kenntnis genommen. Leider steht in der Frage einer Ganztages-Grundschule nach Schulgesetz eine Entscheidung noch nicht bevor. Sich dieses Themas anzunehmen haben wir im Frühjahr 2014 über die Gemeindeverwaltung der Schule empfohlen. Worum geht es?
Es geht um eine Ganztagesschule mit folgenden Wahlmöglichkeiten: an 3 oder 4 Tagen, 7- oder 8-stündig, verpflichtend oder in Wahlform.
Gegenüber der derzeitigen Betreuung ist eine solche Schule, deren Träger das Land ist, kostenlos (ausgenommen das Mittagessen). Den Antrag dazu muss zwar die Gemeinde stellen, doch der ist, davon sind wir überzeugt, nur mit einer Zustimmung von Lehrern und Eltern – in Form der Schulkonferenz – sinnvoll. Wir haben angeregt, die Information der Eltern nach den Sommerferien zu starten und nicht erst, wie zur Zeit geplant, im Frühjahr 2016.

 

GR-Sitzung von 27. 1. 2015:

Vergabe der Ingenieurleistungen für das neue Rathaus

Für die Statik lagen 3 Angebote, alle fachlich qualifiziert und zum gleichen Preis. Die SPD hat sich für ein kleineres Büro, früher in Altbach, jetzt in Zell, eingesetzt. Das Argument von Verwaltung und Gemeinderatsmehrheit, man könne wegen Krankheitsrisiken nur ein großes Büro beauftragen, halten wir für sachfremd. Gerade eine Gemeinde sollte auch „Kleinen“ eine Chance geben!

GR-Sitzung von 27. 1. 2015:

Wohnheim für Asylsuchende

Angesichts der dramatisch sich entwickelnden Flüchtlingszahlen haben wir, wie auch der übrige Gemeinderat, der Vertragsverlängerung zwischen Eigentümer und Landkreis für das Wohnheim Esslinger Straße 60 zugestimmt.

GR-Sitzung 27. 1. 2015: Feuerwehrbedarfsplan

Dem Feuerwehrbedarfsplan haben wir gern zugestimmt. Damit kann die Ausschreibung für ein neues Fahrzeug beginnen. Vor allem aber können die dringend nötigen und von uns seit längerem geforderten Sanierungsmaßnahmen im Gerätehaus eingeleitet werden.

GR-Sitzung 24. 3. 2015: Sanierung der Duschen im Hallenbad

Nach gründlicher Überlegung befürworten wir die komplette Sanierung der Duschen einschl. neuer Fliesen. Nur die Duschen zu erneuern wäre im Moment billiger. Eine in ein paar Jahren dennoch fällige Neu-Verfliesung führt aber unter dem Strich zu vermeidbaren Mehrkosten. Dies sah mit uns nicht alle, aber die Mehrheit so.

GR-Sitzung 24. 3. 2015: Haushaltsplan 2015

Unsere ausführliche Stellungnahme finden Sie im Amtsblatt Altbach, Nr. 14/2015.
Einige für uns wichtige Punkte:

Die Gewerbesteuerzahlung durch die EnBW wird auf Jahre problematisch bleiben (um es vorsichtig auszudrücken)
Unsere hohen Ausgaben für die Kinderbetreuung vor dem Schulalter (Gemeindeanteil ca 920.000 Euro) bleiben noch im Rahmen. Im Gegensatz zur Vorgängerregierung ist der Landeszuschuss (460.000 Euro) erhöht und verlässlich.
Eine Kreditaufnahme in voller Höhe der eingestellten 750.000 Euro kommt u. E. für dieses Jahr nicht in Frage.
Erneut hat sich gezeigt, dass es gegenüber dem Neubau eines Rathauses und eines Hauses der medizinischen Versorgung entgegen anders lautenden Behauptungen keine bessere Lösung gibt
Altbach ist bei der Instandhaltung und Modernisierung seiner Einrichtungen auf einem guten Stand.
Wir erwarten, dass Schule und Elternbeirat in der Diskussion über die Einführung der Ganztages-Grundschule nach Schulgesetz noch 2015 zu einer Entscheidung kommen.

2016 Anträge, Stellungnahmen

  Andreas Kenner in Altbach: Von 10 bis 10

Punkt 10 Uhr begann Kenners „Altbachtag“ am 4. Juli (s. letztes Amtsblatt). Zuerst Visite im Waldkindergarten, vor nunmehr 11 Jahren durch eine Initiative der SPD- Gemeinderäteins Leben gerufen und inzwischen zu einem kleinen, naturnahen Kinderparadies herangewachsen; Kenner war begeistert.

Gewissermaßen das Gegenstück: Die Seniorenwohnungen in der Bachstraße, günstig im Ortszentrum gelegen (worauf man sich mittlerweile allenthalben wieder besinnt), mit blühendem Garten, gut geschnittenen Wohnungen und, wie die Betreuerin der Bewohner mehrfach betonte, einer guten gemeinschaftlichen Atmosphäre. Kenner, von Beruf Betreuer psychisch kranker alter Menschen, war beeindruckt.

In der Firma Spieth Gymnastics konnte Andreas Kenner im Rahmen einer ausgiebigen und informativen Führung erfahren, dass die meisten Turngeräte bei den kommenden Olympischen Spielen in Rio de Janeiro aus Altbach stammen und in vielen Containern längst auf den Weg gebracht wurden.. Anders gesagt: Auch in Altbach gibt es mindestens einen der hidden champions, mittelständische Firmen, die eine hervorragende Rolle auf dem Weltmarkt spielen. Das moderne Firmengebäude, die Präsentation der Sportgeräte – jetzt auch für kleine Kinder, um diese an den Sport heranzuführen („just for kids“) -  und ein Blick in die Produktion rundeten diesen eindrucksvollen Besuch ab. Dank an die Firma Spieth für zwei hochinteressante Stunden!

Zu Recht gut besucht, auch von einem interessierten Gast, war die Mitgliederversammlung, bei bester Bewirtung auf der Gartenterrasse der Kleingärtner. „Erfrischend anders“ –diesem Wahlkampf-Motto machte Kenner wieder alle Ehre. In seiner knitzen und humorigen Art führte er die Zuhörer durch seine ersten 100 Tage im Landtag: Strenge Sitzungsdisziplin, viele Kontakte zu allen Ministern, Ministerinnen und Kollegen, durchaus parteiübergreifend, allerdings distanziert zur AfD, die ja inzwischen, zerstritten und unerfahren, wie sie ist, die SPD zur stärksten Oppositionsfraktion gemacht hat. Die Schulpolitik, vor der Wahl von der CDU heftig angegriffen, werde unverändert fortgeführt, genauso die Gesetze zur Pflege und zur Tariftreue. Kenner ist zweifellos im Landtag „angekommen“. Wir dürfen gespannt sein auf seine erste Rede; an politischer Substanz, auf Kennersche Art verpackt, wird es sicher nicht fehlen.

Zu Beginn der Versammlung verabschiedete die SPD Altbach Edda Heim aus dem Amt der Kassiererin. Dank und Anerkennung galten ihrer zuverlässigen und umsichtigen Amtsführung über bemerkenswerte 20 Jahre. Wie nicht anders zu erwarten, wurde die Kasse mit einer überaus zufriedenstellenden Bilanz ihrem Nachfolger Thomas Sorg übergeben. Dieser war übrigens 1996 ihr Vorgänger; soviel zur Kontinuität im SPD-Ortsverein Altbach! Auf die heute geforderte EDV-Kassenführung wollte sich Edda Heim verständlicherweise nicht mehr einlassen.

Dr. Hans-Dieter Reeker Vorsitzender

 
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