SPD Fraktion zum Haushalt 2023

Investitionen

 

Feuerwehr-Gerätehaus

Dieses uns bei der letzten Kommunalwahl besonders wichtige Thema geht voraussichtlich Mitte des Jahres in die Bauphase. Das Bauvolumen von geschätzten 5 Mio € lässt einen schlucken, aber an der Notwendigkeit dieser Investition besteht kein Zweifel. Die Steigerung der berechneten Kosten war zuletzt vor allem der Baupreisentwicklung zu verdanken. Hoffentlich gibt es keine weiteren Preissteigerungen und Lieferengpässe.

Neues Kinderhaus - Alte Schule

Wie viele Gemeinden hat auch die Gemeinde Altbach mit steigenden Kinderzahlen und damit mit einem höheren Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen zu rechnen. Dies war den Gemeinden so nicht vom Statistischen Landesamt prognostiziert worden. Der erfreuliche Kindersegen stellt auch Altbach vor eine neue Herausforderung. Wir freuen uns, dass wir bis zum Bezug des Kinderhauses 35 Belegplätze im Kinderhaus Himmelblau in Deizisau in einer kommunalen Partnerschaft schaffen konnten. Mit dieser Win-Win-Situation kann die Gemeinde Altbach eine große sechsstellige Summe sparen. Gleichzeitig arbeitet die Verwaltung mit dem Gemeinderat am Umbau der Alten Schule zu einem neuen Kinderhaus. Es gilt die Durststrecke schnell zu überwinden. Indem das Land den Einschulungsstichtag nach vielen Jahren nach hinten verschiebt, wird der Bedarf an Kindergartenplätzen weiter gesteigert, ohne dass hier in den Kommunen so geplant werden konnte. 

Unsere Fraktion bedankt sich an dieser Stelle ganz herzlich bei den beiden Kirchengemeinden, die Träger aller Altbacher Kindergärten sind, und hervorragende Kindergartenarbeit für die bürgerliche Gemeinde leisten. Dies wurde dem Altbacher Gemeinderat anlässlich einer Klausurtagung von der externen Kommunalberaterin Kariane Höhn, die auf den Vorschlag unserer Fraktion beauftragt wurde, bestätigt. 

Erhalt der Straßen und der Wasserversorgung

Für den Erhalt der Straßen und der Wasserversorgung wird auch dieses Jahr das nötige Geld bereitgestellt, um die anstehenden Maßnahmen umsetzen zu können.

Unterbringung Geflüchteter

In der Nähe des Bauhofs wird die Gemeinde einen Modulbau errichten, um Geflüchtete unterzubringen. Nachdem alle gemeindeeigenen Wohnungen vergeben sind und viele privat vermietete Wohnungen belegt sind, kann die Gemeinde nur so ihre vorgeschriebenen Verpflichtungen erfüllen.

E-Mobilität

Das mit der e-Mobilität ist so eine Sache. Gerne hätten wir hier berichtet, dass Ladesäulen in Altbach in Betrieb genommen werden können. Wir haben uns mehrfach mit diesem Thema im Gremium befasst. Angesichts der Haushaltslage halten wir es aber derzeit nicht für vertretbar, für diese Freiwilligkeitsleistung Geld der Gemeinde auszugeben. Die Fördermöglichkeiten von Bund und Land sind leider nicht ausreichend. Ein Abmangel, der einer Gemeinde durch den Betrieb entsteht darf nämlich nicht bei der Gemeinde bleiben. Wir bleiben aber dran!

Fahrrad-Boxen am Bahnhof und Radschnellweg

Sie kommen! Der SPD-Antrag wird demnächst umgesetzt. Dies freut uns sehr. Im Gegensatz zum Radschnellweg inklusive Brücken zwischen Altbach und Deizisau. Diese Radschnellwegplanung scheitert ja unter anderem an Esslingen und Plochingen, die sich jeweils nicht auf das Nord- bzw. Südufer einigen können. Dass die Radschnellwege im Land nicht einmal durch eine von Grünen geführte Landesregierung vorankommen, ist schon merkwürdig.

Beim Alten Rathaus hat der Gemeinderat - jedenfalls vorerst - die Reißleine gezogen. Die Kosten für eine maßvolle Sanierung ohne vorhandenes Nutzungskonzept übersteigen leider unsere finanziellen Möglichkeiten. 


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Termine

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21.09.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr 60. Altbacher Warentauschtag
Gut erhaltene Sachen und Gegenstände suchen neue Besitzer. Der Warentauschtag dient nicht als Mülleimer! …

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