SPD Fraktion zum Haushalt 2021

Ausblick

Im Jahr 2020 hat die Gemeinde immerhin 618.000 € vom Bund als „Gewerbesteuerkompensationszahlung“ – so ein Wort gibt es nur im Deutschen – bekommen. Für 2021 ist leider noch nichts Vergleichbares bekannt, aber sehr wünschenswert. Immerhin sind die Kommunen im Vergleich zu Land und Bund die größten Auftraggeber für Handwerk und Bauwirtschaft. Auch dürfen sie umsetzen, was auf höherer Ebene beschlossen wird, wie die Garantie auf einen Kindergartenplatz. Diese Garantie zu erfüllen und den Betrieb zu finanzieren, ist mittlerweile der größte Posten im Haushalt. Ein Versuch der Landes-SPD, über ein Bürgerbegehren Eltern von Kita-Kosten zu Lasten des Landes zu befreien, wie es bei Schulen der Fall ist („Kostenlose Bildung von Anfang an“), wurde vom Land abgelehnt. Ob nach der Landtagswahl die Karten neu gemischt werden, bleibt abzuwarten.

Ein Wunsch aus unserer Haushaltsrede von 2020 konnte pandemiebedingt nicht erfüllt werden: Eine Einwohnerversammlung. Wir hoffen, dass wir im Lauf des Jahres so weit kommen, dass solche Versammlungen wieder möglich sind! Einstweilen könnte eine solche aber als digitale Einwohnerversammlung dem Beispiel anderer Kommunen folgend stattfinden.

Fazit: Unsere Fraktion möchte die Gemeinde bei den Themen Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Sozialem Miteinander gut aufgestellt sehen!

Wir danken der Gemeindeverwaltung für das Erstellen dieses Haushalts, insbesondere Frau Stollsteimer. Und ohne die Altbacher Steuer- und Abgabenzahler gäbe es diesen Plan nicht. Auch ihnen sagen wir Dank in der Hoffnung, sie mögen unser gemeinsames Bemühen um einen soliden und trotz aller Probleme zukunftsorientierten Haushaltsplan würdigen.

SPD-Fraktion: Andrea Barth, Dr. Achim Weber, Salwa Achahboun, Jochen Beutel,

Wilfried Schieche, Wolfgang Sperling

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Termine

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17.09.2022, 09:00 Uhr - 11:30 Uhr Warentauschtag

News

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