Jahresrückblick

Veröffentlicht am 20.07.2016 in Allgemein

Jahresrückblick 2017 der SPD-OV Altbach

 

Im Schatten der Kredite

Wie wir in unserer Rede zum Haushaltsplan sagten, war 2017 ein Jahr ohne größere neue Investitionen und mit fortgesetzten Sparbemühungen. Was blieb auch übrig angesichts des Gewerbesteuerausfalls bei der größten Firma am Ort und dazu noch Gewerbesteuer-Rückzahlungen von 2,3 Mio € plus 1,1 Mio € Zinsen? Dank einer Steuerrückzahlung des Bundes an die Energieversorger aus der Kernbrennstoffsteuer konnte Altbach immerhin eine unerwartete Zahlung der EnBW verbuchen – aber leider nur als eine einmalige Entlastung unseres Haushalts. Investiert wurde weiter in den Rathausneubau samt Umgebung und neu in den Bau einer Notwasserversorgung aus dem Esslinger Wassernetz; daher die Baustelle am Tennisplatz. Die Sparanstrengungen wurden fortgesetzt: Im Januar wurde (endlich) der Rahmen für die Vereinszuschüsse beschlossen, die geringer gekürzt wurden als zuerst vorgesehen bei weiterhin i.d. R. kostenloser Benutzung der Übungs- und Veranstaltungsräume. Erreicht wurde, dass auch auswärtige Mitglieder der Vereine bei der Förderung berücksichtigt werden. Schließlich stärken sie mit ihrer Mitgliedschaft und ihren Beiträgen unsere Vereine. Zum Jahresschluss hat der Gemeinderat die Verwaltungsgebühren aktualisiert, die damit natürlich nicht billiger wurden. Die Abwassergebühren wurden neu kalkuliert; auch jetzt sind sie nirgends im Landkreis günstiger als hier!
 

Und das neue Rathaus?

Die Argumente dafür, diesen Neubau trotz Ebbe in der Kasse weiter zu verfolgen, gelten nach wie vor: Andernfalls wäre die Planungsmillion verloren gewesen und weitere Millionen wären über kurz oder lang in der Sanierung des noch „Neuen“ Rathauses versickert -ohne langfristige Effekte. Auch hätte das Haus der Gesundheit – übrigens von einem privaten Investor gebaut – nicht am 25. November eingeweiht werden können. Apropos Einweihung: Beim ganz neuen Rathaus ist Geduld gefordert. Man könnte salopp sagen: Es ist eben ein ganz normaler Bau, der, wie vielfach üblich, nicht planmäßig fertig wird. Die derzeitige Baukonjunktur hat zur Folge, dass Handwerker und Lieferanten Termine nicht so einhalten, wie es ein Bauherr erwartet. Allerdings dürften keine bösen finanziellen Überraschungen wie andernorts bevorstehen. So ist man es in Altbach dank guter Kalkulation und Begleitung ja gewohnt. Die Bürger dürfen im neuen Jahr ein neues Konzept der Öffnungszeiten und einen „kundenfreundlichen“ Servicebereich erwarten. Vorfreude ist angebracht!
 

Infrastruktur auf hohem Niveau

Dass in den Jahren vor dem Finanzschock unsere öffentlichen Einrichtungen Zug um Zug renoviert und verbessert wurden, kommt uns in der Gegenwart zugute: Gemeinde- und Sporthalle sind saniert, desgleichen das Hallenbad (dem man in besseren Zeiten noch neue Fensterscheiben spendieren wird). Schule, Kinderkrippen und –gärten haben derzeit keinen größeren Investitionsbedarf .Wir weisen aber, wie im Vorjahr, auf die Mängel im Gerätehaus unserer Feuerwehr hin, die bei besserer Finanzlage angegangen werden müssen. Auch am denkmalgeschützten Alten Rathaus gäbe es einiges zu tun. Für das alte Neue Rathaus findet sich hoffentlich 2018 eine gute Lösung!
 

Entwicklungs-Perspektiven

Die Archäologen haben im Gewann Losburg ihre Werkzeuge eingepackt und lassen uns wissen, dass schon ein Jahrtausend v. Chr. bäuerliche Siedler diese Bauplätze für gut befunden haben, die ihnen Südsonne und im Tal des wilden Neckars trockene Füße garantierten. Das ist zwar keine Sensation, aber für die süddeutsche Frühgeschichte ein wichtiges Ergebnis.Seit dem 15. September werden nun Straßen und Leitungen gebaut. Wir hoffen, dass die Erschließung nicht, wie angekündigt, bis in den Herbst 2018 dauert und die Bebauung bald beginnen kann. Der Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke ist eingeleitet. Es sei angemerkt, dass nach Ansicht unserer Fraktion die Vergaberichtlinien noch genauer hätten gefasst werden sollen. Mit dem Verkauf kommt nunmehr frisches Geld in die Gemeindekasse. Wie bei allen Grundstücksbesitzern ist der Ertrag allerdings durch die anteiligen Grabungskosten der Archäologen etwas geschmälert. Ein weiteres Licht am Tunnelende könnte die Revitalisierung des Decomageländes im Industriegebiet werden, wo gerade ein Bebauungsplan für moderne Industriegebäude ins Genehmigungsverfahren ging. Hier, wie auch an einer zweiten, allerdings kleineren Firmenbaustelle werden nicht nur neue Arbeitsplätze entstehen, auch mehr Gewerbesteuer ist sicher zu erwarten. Hinzu kommen die Einkommensteueranteile der Neubürger im Gebiet Losburg, so dass wir Grund zu der Annahme haben, das finanzielle Tal sei zwar noch nicht durchschritten, aber der Weg führe allmählich wieder aufwärts.

 

Alter Schultes – neuer Schultes

Der nach 16 arbeitsreichen Jahren scheidende Bürgermeister Wolfgag Benignus hinterlässt seinem Nachfolger zwar nicht das redensartliche g’mähte Wiesle, wohl aber eine gut ausgestattete Gemeinde (s. o. „Infrastruktur“) und dazu günstige Aspekte für die Zukunft (s. o. „Perspektiven“).. Den gebührenden Dank wird ihm die Gemeinde am Tag seiner offiziellen Veranschiedung, dem 12. Januar 2018, aussprechen. An diesem Abend wird auch der neue Bürgermeister vereidigt, der sein Amt am 15. Januar 2018 antreten wird.Natürlich hat die zurückliegende Bürgermeisterwahl in zwei Runden die örtlichen Diskussionen eher mehr beschäftigt als die vorangegangene Bundestagswahl. Jedenfalls gilt dies für die Hälfte der Bürgerschaft, die dann auch zweimal zur Wahl ging. Dass in anderen Gemeinden das Interesse bei Bürgermeisterwahlen noch geringer war, ist kein Trost. Natürlich freuen wir uns über den knappen Sieg von Martin Funk, dem seine Mitgliedschaft in der SPD in einem eher konservativ-bürgerlichen Umfeld jedenfalls nicht geschadet hat. Was für Sieg oder Niederlage ausschlaggebend ist, kann man nach Wahlen nur schwer abschätzen. Erfahrung im Bürgermeisteramt, künftiger Wohnsitz in Altbach, Zurückhaltung bei Versprechungen können eine Rolle gespielt haben. Die SPD im Gemeinderat wird als eine von drei Fraktionen keine Vorzüge genießen. Sie wird sich wie bisher um kritische und zugleich konstruktive Zusammenarbeit – das eine schließt das andere mit ein – bemühen; Kommunalpolitik ist weitgehend keine Parteipolitik.

 

Und sonst?

Seit dem Frühjahr hat Altbach nun einen Gemeindeentwicklungsplan, der in der zweiten uns vorgelegten Fassung Orientierung und Hinweise für die künftige Entwicklung gibt. Auf dem Gelände der ehemaligen Firma Hammelehle wagen nun nach langem Anlauf Investoren den Bau eines Pflegeheims und von 39 Seniorenwohnungen. Die Gemeinde hat das Projekt mit dem Ankauf von Parkplatzflächen, etwa für Besucher der Gemeindehalle, gefördert. Für die sogenannte Anschlussunterbringung von Geflüchteten wird im neuen Jahr das Wohnheim an der Esslinger Straße zur Verfügung stehen. Wir hoffen, dass in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Asyl Altbach weiterhin ein friedlich-freundliches Miteinander gelingt. Dauerthema, auch in Altbach: Parkplätze! 2017 hat es nur zu einem Gutachten gereicht, dessen Ergebnis aus unserer Sicht wenig hilfreich ist; wo der Parkdruck am größten ist, wissen wir aus eigener Anschauung. Park-Lösungen, auch entlang der Busstrecke, wird es erst 2018 geben. Auch ein städtebauliches Gutachten für den Bereich Uhlandweg und südlich angrenzende Straßen war aus unserer Sicht eher enttäuschend.Hier setzen wir einen Punkt hinter unsere Übersicht über Altbacher Themen des Jahres 2017. Unsere Fraktion wird sich auch künftig für eine sachliche Kommunalpolitik, wirtschaftlichen Umgang mit den uns anvertrauten Mitteln, für ein gutes Miteinander auch bei unterschiedlichen Interessen und den Zusammenhalt der Bürgerschaft einsetzen.

 

Die SPD in Altbach

Zur Bürgermeisterwahl haben wir uns oben geäußert. Der andere herausragende Termin im Jahr 2017 war natürlich die Bundestagswahl am 24. September. Nicht nur wir meinen, dass sich im enttäuschenden Ergebnis die gute Arbeit der SPD-Minister in der Großen Koalition nicht angemessen widerspiegelt. Trotz der Niederlage können wir ein wenig Zuversicht gewinnen, weil die SPD in Altbach wieder ihr bestes Ergebnis in der Region verzeichnen konnte und der Absturz der CDU noch heftiger ausfiel. Das mag auch daran liegen, dass der SPD-Ortsverein Altbach in kritischer Distanz nicht gleich jedem neuen Trend hinterherrennt.. Nachdem die Kanzlerin in der Jamaika-Sondierung gescheitert ist ( an der FDP, an der CSU?), halten wir zwar die Gespächsbereitschaft unserer Partei für richtig, aber noch lange nicht das Anstreben einer erneuten Großen Koalition. Könnte nicht die Verantwortung der SPD für das Land gerade darin bestehen, aus ihren Fehlern zu lernen und sich bis zur nächsten Wahl zu einer klaren und fortschrittlichen Alternative zu entwickeln?

 

Unsere Aktivitäten am Ort

Same procedure... Wie gewohnt, konnte sich die SPD Altbach auf die treue und zuverlässige Mitarbeit ihrer Mitglieder und Freunde/innen verlassen. Wolfgang Sperling organisierte den Büchertauschtag sowie Warentauschtag Nr. 49 und den Jubiläumstauschtag Nr.50 . Unsere Kunden sind seitdem um einen Kugelschreiber reicher, vor allem aber fanden diesmal so viele Waren wie selten zuvor neue Besitzer. Ohne Plakatierung und Austragen von Prospekten keine Wahl, in diesem Jahr gleich in doppelter Auflage. Harald Schluchter war wie stets unser erfahrener Organisator, desgleichen in den Kinderferienwochen bewährter Leiter einer kletterfreudigen Kinderschar zum DAV-Kletterzentrum in Stuttgart., diesmal begleitet von Jürgen Ruckstädter. Gretel Reeker und Sylvia Neuschl-Marzahn ließen malen und basteln.

Abschluss unserer Aktivitäten ist in jedem Jahr der Weihnachtsmatkt. Unter der Regie von Gretel Reeker sorgten wieder viele Helfer und noch mehr Helferinnen, einige sogar ganztags, dafür, die beliebten Angebote im Bürgerzentrum und am Waffelstand an Frau, Mann und Kind zu bringen. Als Lohn stellen sie wieder einen namhaften Betrag zur Verfügung für die Kinderferienwochen 2018 und das übliche weihnachtliche Päckchen (in Kooperation mit der Gemeinde) für ehemalige Altbacher in den Seniorenheimen von Plochingen und Deizisau. Und sicher gibt es 2018 als Dank für die fleißigen Mitarbeiter wieder einen Filmabend im Kommunalen Kino in Esslingen. Doch halt! Unsere Austrägerinnen und Austräger haben noch zu tun. Während dies geschrieben wird, ist unser Jahreskalender mit den Abfuhr- und einigen weiteren Terminen im Druck. Er kommt auch in diesem Jahr zuverlässig in alle Briefkästen. Und der nächste Termin? Unsere traditionelle Abendwanderung nach Aichschieß, heuer erst am 19. Januar 2018, da am 12. Januar Verabschiedung und Einsetzung der Bürgermeister stattfinden.

Wir danken allen, die sich in vielfältiger Weise für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde eingesetzt haben. 

 

Der Vorstand:

Dr. Hans-Dieter Reeker, Dorle Straub, Thomas Sorg, Eugen Hennefarth, Harald Schluchter, Wolfgang Sperling, Dr. Sylvia Neuschl-Marzahn

 

Die Gemeinderäte:

Dr. Hans-Dieter Reeker, Andrea Barth, Günter Fehmer, Wolfgang Sperling, Dr. Achim Weber

 

 

 
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